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Bielefelder Zoll deckte 56 Mal schmutzige Praktiken in der Reinigungsbranche auf

IG BAU kritisiert fehlende Kontrollen in Bielefeld


Bielefeld, 03.08.2017
Unsaubere Praktiken im Fokus: Der Zoll soll die Reinigungsbranche in Bielefeld stärker in den Blick nehmen. Das fordert die IG Bauen-Agrar-Umwelt (IG BAU). Nach Angaben der Gebäudereiniger-Gewerkschaft überprüfte die Finanzkontrolle Schwarzarbeit (FKS) beim Hauptzollamt Bielefeld im vergangenen Jahr 23 Reinigungsfirmen – das sind 26 Prozent weniger als noch im Vorjahr. Das Gewerbe machte 2016 damit lediglich 1,9 Prozent aller Arbeitgeber-Kontrollen im Bereich des Bielefelder Zolls aus.

„Das ist eindeutig zu wenig“, kritisiert Sabine Katzsche-Döring. Nach Einschätzung der IG BAU-Bezirksvorsitzenden liegt nicht nur im Baugewerbe, sondern auch in der Reinigung noch immer „vieles im Argen“: Lohn-Prellerei, Steuerhinterziehung oder nicht gezahlte Sozialabgaben seien in der Region alles andere als eine Seltenheit, so die IG BAU. Das bestätige die aktuelle Bilanz des Bielefelder Hauptzollamtes: Demnach leitete die FKS im letzten Jahr 56 Ermittlungsverfahren in der Gebäudereinigung ein. Katzsche-Döring: „Bei nur 23 geprüften Betrieben ist das eine ziemlich hohe Quote.“

Den Beamten sei dabei kein Vorwurf zu machen, betont die Gewerkschafterin: „Die
Kontrolleure leisten eine enorm wichtige Arbeit. Es sind jedoch schlicht zu wenige.“
202 Mitarbeiter zählte die Bielefelder FKS nach IG BAU-Informationen Ende letzten
Jahres. „Ohne eine kräftige Aufstockung kommen die Prüfer ihren Aufgaben nicht
hinterher“, sagt Katzsche-Döring. Fehlende Kontrollen verstünden Wirtschaftskriminelle regelrecht als Einladung, Recht und Gesetz zu umgehen.

Die Gewerkschaft beruft sich bei der Zoll-Statistik auf eine Auswertung des
Bundesfinanzministeriums für die Grünen-Bundestagsabgeordnete Beate Müller-
Gemmeke. Danach sank die Zahl der Kontrollen in der Gebäudereinigung zwischen 2015 und 2016 bundesweit um 21 Prozent.